AGB - Heica-ReinigungsbedarfHeica-Reinigungsbedarf

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Heica-Reinigungsbedarf, Schulstr. 6, 97353 Wiesentheid und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Fa. Heica nicht an, es sei denn, Heica hat der Geltung der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1	Die Bestellung im Online-Shop unter www.heica-reinigungsbedarf.de oder über die telefonischen Bestellrufnummern stellt ein Angebot an Heica zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach der Bestellung sendet Heica eine Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung per Email. Diese Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Empfang der Bestellung, sie stellt keine Annahme der Bestellung dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Heica die bestellten Produkte an den Besteller versendet und den Versand mit einer zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt. Ein Kaufvertrag kommt nur über diejenigen Produkte aus einer Bestellung, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind, zustande.
2	Im Einzelfall kann Heica gesetzlich verpflichtet sein, vor dem Verkauf und dem Versand eines Produktes bestimmte Informationen über den Besteller von diesem zu verlangen, die über die üblichen Informationen zur Abwicklung einer Bestellung hinausgehen (zum Beispiel gemäß § 3 Chemikalienverbotsverordnung); solche Informationen können insbesondere Nachweise zur Identität des Bestellers oder den Nachweis einer Erlaubnis zum Handel mit solchen Produkten betreffen.
§ 3 Lieferung
1	Die Auslieferung der Bestellung erfolgt innerhalb von 1-10 Werktagen. Aussagen zu Verfügbarkeit und Versand eines Produktes im Online-Shop sind lediglich voraussichtliche Angaben; sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
2	Wenn Heica während der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird Heica dies und – soweit möglich – die voraussichtliche Lieferzeit in der Bestellbestätigung mitteilen. Wenn der Besteller dies wünscht, werden die lieferbaren Produkte seiner Bestellung trotzdem versendet; durch die Aufteilung der Bestellung in mehrere Sendungen können sich die Versandkosten entsprechend erhöhen.
§ 4 Widerruf
Bestellern, die natürliche Personen sind und im Online-Shop von Heica zu einem Zweck einkaufen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann („Verbraucher“ gemäß § 13 BGB), steht ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312d, 355 BGB zu.Widerrufsbelehrung
*Widerrufsrecht*
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:Heica-Reinigungsbedarf Schulstr. 6 97353 Wiesentheid-Feuerbach E-Mail: info@heica-reinigungsbedarf.de
*Widerrufsfolgen*
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Preise und Versandkosten
1	Alle Preise, die auf der Website www.heica-reinigungsbedarf.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es besteht auch die Möglichkeit, sich im „Warenkorb“ im Online-Shop die Nettopreise (ohne gültige Umsatzsteuer) anzeigen zu lassen.
2	Die entsprechenden Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen. Pro Bestellung werden Versandkosten in Höhe von mindestens EUR 5,20 berechnet. Die aktuellen Versandkosten werden in der Warenkorbansicht angegeben. Versandkostenfrei gekennzeichnete Produkte werden nur innerhalb Deutschlands ohne Versandkosten versandt. Für alle Lieferungen ins Ausland fallen grundsätzlich Versandkosten an.
3	Der Versandpartner kann nicht frei gewählt werden. Auslieferungen sind nur in folgende Länder möglich: Deutschland (DE), Belgien (BE), Bulgarien (BG), Dänemark (DK), Estland (EE), Finnland (FI), Frankreich (FR), Griechenland (GR), Irland (IE), Italien (IT), Lettland (LV), Litauen (LT), Luxemburg (LU), Malta (MT), Monaco (MC), Niederlande (NL), Österreich (AT), Polen (PL), Portugal (PT), Rumänien (RO), Schweden (SE), Slowakei (SK), Slowenien (SI), Spanien (ES), Tschechien (CZ), Ungarn (HU), Vereinigtes Königreich (GB), Zypern (CY).
4	Bei Inselzustellungen werden zusätzliche Versandkosten in Höhe von EUR 60,00 pro Palette erhoben. Dies gilt für den Versand auf folgende Inseln: Fährinsel, Föhr, Sylt, Norderney, Pellworm, Amrum, Juist, Hallig Hooge, Langeoog, Baltrum, Langeneß, Spiekeroog, Borkum, Hallig Gröde, Wangerooge, Helgoland, Hiddensee.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
1	Der Besteller kann per Vorkasse, per PayPal, per Bankeinzug oder per Nachnahme bezahlen. Behörden und Einrichtungen der öffentlichen Hand, sowie kirchliche und gemeinnützige Verbände beliefern wir auf Rechnung. In diesem Fall wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Eine Nachnahmelieferung ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Bei Bestellungen mit sehr hohen Auftragswerten behalten wir uns vor, diese nur gegen Vorkasse auszuliefern.
2	Mit der Absendung der bestellten Produkte und entsprechender Versandbestätigung (Vertragsschluss) wird der Kaufpreis fällig. Ist auf der Rechnung eine Zahlungsfrist kalendermäßig bestimmt, kommt der Besteller mit Ablauf dieser Frist in Verzug, wenn er nicht bis zu dem bestimmten Tag gezahlt hat. Verbraucher haben in diesem Fall Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB), Unternehmer in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen.
3	Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Heica nicht aus.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Heica unbestritten sind. Besteller dürfen ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1	Wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Heica.
2	Wenn es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer handelt, behält sich Heica das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.
§ 9 Gewährleistung
1	Liegt ein Mangel der gelieferten Produkte vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2	Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von Heica gelieferte Produkte zwölf Monate. Soweit es sich um einen Handelskauf im Sinne des 4. Buchs, 2. Abschnitt des Handelsgesetzbuchs handelt, gelten darüber hinaus die Vorschriften der §§ 373ff HGB, insbesondere unterliegt der Besteller in diesem Fall der Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
§ 10 Haftung
1	Heica haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt.
2	Auf Schadensersatz haftet Heica nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Heica nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Heica auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Heica einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
3	Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von Heica und deren Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden.
4	Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Datenschutzhinweis
1	Heica beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Immer dann, wenn ein Besteller den Online-Shop besucht, werden von Heica bestimmte Daten protokolliert. Dabei handelt es sich um die IP-Adresse des Besuchers, den verwendeten Browsertypus und das vom Besucher genutzte Betriebssystem. Heica protokolliert darüber hinaus Datum und Uhrzeit des Besuchs sowie die an den Besucher übertragene Datenmenge. Es handelt sich dabei in der Regel um keine personenbezogenen Daten. Die Protokollierung und Verwendung der Daten erfolgt lediglich, um das Angebot von Heica zu optimieren, zum Zwecke der Datensicherheit sowie aus statistischen Gründen.
2	Beim Bestellvorgang erhebt Heica Daten des Bestellers. Dabei handelt es sich unter anderem um Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und Finanzdaten, wie etwa Kreditkarten- oder Kontonummer. Ohne Einwilligung des Bestellers wird Heica diese Daten des Bestellers nur erheben, verarbeiten oder nutzen soweit dies für die Abwicklung der Bestellung und zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Heica gesetzlich dazu verpflichtet ist (siehe § 2 Abs. 2 dieser AGB). Heica ist berechtigt, die erhobenen Daten zu diesen Zwecken gegebenenfalls auch an Dritte (zum Beispiel Versandunternehmen) weiter zu geben. Eine Weitergabe an Dritte zu anderen Zwecken erfolgt ohne Einwilligung des Kunden nicht.
3	Der Besteller ist dazu berechtigt, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, den Empfängern und Kategorien von Empfängern an die Daten weitergegeben werden sowie den Zweck der Speicherung zu verlangen. Der Besteller hat das Recht die Berichtigung, Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten zu verlangen sofern der Datenumgang nicht mit den bestehenden rechtlichen Vorschriften übereinstimmt, insbesondere, wenn die Daten unvollständig oder unrichtig sind.
4	Heica behält sich das Recht vor, diesen Datenschutzhinweis für den Fall zu ändern, dass dessen Inhalt unvollständig ist oder für den Fall, dass dies aufgrund weiterer oder geänderter Dienste von Heica notwendig sein sollte.
§ 12 Schlussbestimmungen
1	Auf Verträge zwischen Heica und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2	Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und Heica Kitzingen
3	Sollte eine oder mehre Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder dieser AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt.